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28.11.2017
Gute Ausstattung mit Kita-Plätzen erreicht

Im Kreis Trier-Saarburg sind in den vergangenen zehn Jahren 52 Millionen Euro in den Ausbau der Kindertagesstätten investiert worden. Dem entspricht, dass der Landkreis gut aufgestellt ist, wenn es um die Ausstattung mit Kita-Plätzen für die verschiedenen Altersstufen geht. Dennoch sind durch steigende Geburtenzahlen, Zuzüge sowie durch eine höhere Inanspruchnahme des Rechtsanspruchs an mehreren Standorten weitere Ausbaumaßnahmen notwendig. Neue Vorgaben des Landes machen dies in einigen Fällen jedoch nicht einfach.

 

Kreisweit stehen in 77 Kindertagesstätten für Kinder im Alter von ein bis sechs Jahren 346 Gruppen mit rund 7.160 Plätzen zur Verfügung. In Bezug auf diese Zahl gibt es ein Ganztagsangebot für rund 70 Prozent der Kinder, die eine Kita besuchen (5.027 Plätze).

 

Stark engagiert hat sich der Kreis vor allem auch beim Ausbau der Kindertagesstätten für Kinder unter drei Jahren – den sogenannten U3-Kindern. Vor drei Jahren lag er nach einer Prognos-Studie hinsichtlich des Tempos beim U3-Ausbau bundesweit an zweiter Stelle. In der Gesamtzahl von 7.160 Plätzen befinden sich heute  1.942 Plätze für unter Dreijährige. Außerdem stehen noch 100 U3-Plätze in der Kindertagespflege zur Verfügung. Die Angebotsquote für die Ein- bis Dreijährigen, das heißt für die U3-Kinder mit Rechtsanspruch liegt bei rund 75 Prozent – ein hoher Wert, da nicht alle Eltern von ein- bis dreijährigen Kindern mit Rechtsanspruch tatsächlich einen Betreuungsplatz für ihr Kind wünschen. Dennoch liegt der Kreis bei der Inanspruchnahme der U3-Plätze landesweit auf Platz eins aller Jugendamtsbezirke.

 

Da der Bedarf für Kita-Plätze im Kreis weiter steigt, stehen in mehreren Orten neue Ausbaumaßnahmen auf dem Programm. Bereits im Bau befinden sich Räume für weitere Kita-Gruppen in Nittel, Tawern und Bekond. Ein kompletter Neubau allein mit fünf Gruppen läuft in Schweich. In den Orten Fisch, Irsch, Konz-Könen, Föhren, Gutweiler, Mertesdorf, Konz-Oberemmel und Zerf befinden sich Gruppen in Planung. Außerdem ist in Saarburg ein viergruppiger Neubau vorgesehen.

 

Kommunen engagieren sich stark

 

„Der Landkreis Trier-Saarburg, die Gemeinden und die weiteren Beteiligten engagieren sich stark, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können", erläutert Landrat Günther Schartz und ging vor allem auch auf den finanziellen Aspekt ein. Es gebe zwar Förderungen von Bund und Land, dennoch würden die Kommunen, das heißt der Kreis und die Gemeinden, 70 Prozent der Kosten finanziell selbst stemmen.

 

Daher sei zu kritisieren, dass das Land sich nach wie vor nicht originär in die Finanzierung des Kita-Ausbaus einbringe, so der Landrat. Der Entwurf einer neuen Verwaltungsvorschrift des Landes, in der es um die Gewährung von Zuwendungen zu den Bau- und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten gehe, sehe dies so vor. Danach verteile das Land zwar Bundesmittel, die neu für die Kita-Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden - für Rheinland-Pfalz insgesamt sind das rund 53 Millionen Euro - es fördere die Maßnahmen aber nicht mit eigenen Mitteln.

 

Der Entwurf der Verwaltungsvorschrift über die Vergabe der Bundesgelder enthalte darüber hinaus praxisferne Auflagen, so Schartz. So werde danach künftig in Zusammenhang mit dem Zuwendungsantrag bereits eine Baugenehmigung und ein Wirtschaftlichkeitsnachweis gefordert. Dies sei eine erhebliche Erschwernis für den Bauträger, der ja gerade vorher wissen müsse, ob die Finanzierung seines Vorhabens gesichert ist, bevor er einen Bauantrag stelle.

 

Landrat Günther Schartz plädiert im Namen der weiteren Beteiligten auch dafür, dass die sogenannte Stichtagregelung für die Antragsstellung gestrichen wird. Danach können Zuwendungsanträge an das Land nur zweimal im Jahr gestellt werden – zum 15. April und zum 15. Oktober. Sie werden vom Land, das die Bundesmittel verteilt, dann nach bestimmten Kriterien bewertet, die sich auf den Landkreis insgesamt beziehen, bei denen aber keine Rücksicht auf die individuellen Bedarfe der einzelnen Kita-Standorte genommen wird.

 

„Stichtagsregelung streichen"

 

Zudem wird aus allen eingehenden Anträgen eine landesweite Prioritätenliste gebildet, was die Unsicherheit der Bauträger bezüglich einer möglichen finanziellen Förderung verstärkt. Die Stichtagsregelung konterkariere so die Absicht des Bauträgers und des Kreisjugendamtes als Gewährleistungsträger für den Rechtsanspruch auf eine zügige Realisierung und ziehe damit die Kita-Ausbaumaßnahmen künstlich in die Länge, verdeutlicht der Landrat.Gute Au

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